Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsschlüsse zwischen der HARNIX LIMITED, 9F, Bank of Communications Bldg. 368 Hennessy Road Wanchai, Hong Kong („Dreamload“) und deren Kunden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden und sonstige Abreden gelten nur, soweit sie durch Dreamload schriftlich akzeptiert wurden.
§ 1 Vertragsgegenstand
  1. Dreamload stellt seinen Kunden einen Zugang zum und die Nutzung des Usenet, einem weltweiten, elektronischen Netzwerk, das Diskussionsforen (sogenannte „Newsgroups“) aller Art bereitstellt und an dem grundsätzlich jedermann teilnehmen kann, zur Verfügung. Nicht Gegenstand der Vertragsbeziehung zwischen Dreamload und dem einzelnen Kunden sind etwaige im Usenet zu findende Inhalte.
  2. Zur Nutzung der Dienste von Dreamload ist es erforderlich, eine ebenfalls von Dreamload bereitgestellte Software zu installieren. Die Installation der Software ist ausschließlich auf den Betriebssystemen Windows XP/Vista/7/8/10 und Apple OS X möglich. Die Nutzung von Dreamload mit anderen Betriebssystemen ist daher nicht möglich.
  3. Der Kunde kann die Dienste von Dreamload zeitlich befristet auch testweise nutzen. Die Bedingungen für diese testweise Nutzung sind in § 2 näher geregelt.
§ 2 Testweise Nutzung von Dreamload
  1. Der Kunde ist berechtigt, nach erstmaliger Registrierung für einen Zeitraum von vierzehn (14) Tagen oder einen Verbrauch von bis zu fünf (5) Gigabyte Downloadvolumen ab Registrierung Dreamload unentgeltlich testweise zu nutzen („Testphase“).
  2. Die Testphase endet automatisch nach vierzehn (14) Tagen oder wenn der Kunde das Datenvolumen aufgebraucht hat, je nachdem, was früher eintritt.
  3. Für die Testphase gelten ergänzend § 4, § 6 Abs. 3, §§ 8 bis 12.
  4. Der Kunde kann im Anschluss an die Testphase ein Dreamload-Paket für die weitere Nutzung bestellen (vgl. § 3), ist dazu aber nicht verpflichtet.
§ 3 Vertragsschluss
  1. Mit Bestellung eines Dreamload-Pakets gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab, mit Dreamload einen Vertrag über die entgeltliche Nutzung der Leistungen von Dreamload schließen zu wollen.
  2. Dreamload kann, ist dazu aber nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden durch eine Bestätigungsemail an die vom Kunden beim Registrierungsvorgang angegebene Email-Adresse („Email-Adresse des Kunden“) annehmen. Der Vertragsschluss erfolgt erst mit Zugang der Bestätigungsemail beim Kunden. Anschließend erhält der Kunde eine SMS an die von ihm angegebene Mobilfunknummer mit den Zugangsdaten.
§ 4 Leistungen von Dreamload
  1. Dreamload ist verpflichtet, den Kunden einen technischen Zugang zum Usenet zu vermitteln. Dreamload ermöglicht dadurch dem Kunden, an den im Usenet stattfindenden Diskussionen teilzunehmen und sonstige Leistungsmerkmale des Usenets wahrzunehmen. Zu diesem Zweck stellt Dreamload dem Kunden einen Benutzername und ein Passwort zur Verfügung, mit denen sich der Kunde bei seinen Nutzungshandlungen legitimieren kann.
  2. Dreamload stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit ohne weitere Kosten den Dreamload-Client zur Verfügung. Der Dreamload-Client ist eine Software, die der Kunde auf seinem Computersystem installieren muss, um die Leistungen von Dreamload in Anspruch zu nehmen.
  3. Keine Leistungspflicht von Dreamload und nicht Gegenstand dieses Vertrags ist die Bereithaltung und/oder Zurverfügungstellung irgendwelcher Inhalte für den Kunden im Usenet.
§ 5 Widerrufsrecht des Kunden
  1. Widerrufsrecht
    Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch Dreamload. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: HARNIX LIMITED, 9F, Bank of Communications Bldg. 368 Hennessy Road Wanchai, Hong Kong oder widerruf@dreamload.com.
  2. Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Dreamload die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Dreamload insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für Dreamload mit deren Empfang. Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
§ 6 Vertragslaufzeit
  1. Der Vertrag zwischen Dreamload und dem Kunden wird auf Zeit geschlossen (Abonnement). Die Zeit bestimmt sich nach dem vom Kunden ausgewählten Angebot.
  2. Kündigt der Kunde den Vertrag nicht mindestens vierzehn (14) Tage vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit, verlängert sich der Vertrag automatisch um die bisherige Vertragslaufzeit. Die Kündigung muss in Textform – E-Mail über das Supportformular, Kündigung online über Kündigungsbutton im Mitgliederbereich oder Brief an HARNIX LIMITED. 9F, Bank of Communications Bldg 368 Hennessy Road, Wanchai, Hong Kong- erfolgen; für die Rechtzeitigkeit kommt es auf den Eingang der Kündigung bei Dreamload an.
  3. Das Recht Dreamloads und des Kunden zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für Dreamload liegt insbesondere vor bei
    • a) Zahlungsverzug des Kundens von mehr als dreißig (30) Tagen;
    • b) Missbrauch der Zugangsdaten durch den Kunden, wie etwa durch Weitergabe an Dritte;
    • c) Verletzung von Urheberrecht, gewerblichen Schutzrechten, Persönlichkeitsrechten oder sonstigen Schutzrechten durch den Kunden.
    Im Voraus gezahlte Entgelte werden bei einer Kündigung aus wichtigem Grund durch Dreamload nicht zurückerstattet. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass Dreamload kein oder ein geringerer Schaden als das gezahlte Entgelt entstanden ist.
§ 7 Zahlungspflicht des Kunden
  1. Der Kunde ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt an Dreamload zu zahlen. Das Entgelt ist im Voraus mit Beginn der Vertragslaufzeit fällig und per Lastschriftverfahren oder Kreditkarte zahlbar. Das Entgelt ist stets insgesamt fällig und kann nicht auf monatliche Raten aufgeteilt werden.
  2. Der Kunde erklärt durch seine Registrierung seine ausdrückliche Zustimmung, dass er damit einverstanden ist, dass Dreamload und/oder ein von Dreamload damit beauftragtes anderes Unternehmen sein angegebenes Bankkonto oder seine angegebene Kreditkarte mit dem nach Abs. 1 zu zahlenden Gesamtbetrag im Voraus belastet. Dreamload sendet dem Kunden an die Email-Adresse des Kunden eine Quittung. Im Fall einer vom Kunden verschuldeten Rücklastschrift (z. B. durch Nichtdeckung des Kontos oder auch bei einer Rückbelastung durch den Kunden) ist Dreamload berechtigt, die angefallenen Bank- und Bearbeitungsgebühren in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein bzw. ein geringerer Schaden oder Wertminderung entstanden ist. Mit der Registrierung versichert der Kunde, rechtmäßiger Eigentümer oder Bevollmächtigter des von ihm angegebenen Bankkontos oder der Kreditkarte zu sein. Zur Sicherheit des Kunden und Dreamloads speichert Dreamload die IP-Adresse des Internetzugangs, von der aus die Registrierung erfolgte und die Einzugsermächtigung abgegeben wurde.
  3. Dreamload ist berechtigt, den Zugang des Kunden zum Usenet zu sperren und seine übrigen Leistungen zu verweigern, soweit der Kunde mehr als zehn (zehn) Tage im Verzug ist. Selbiges gilt, sofern sich die angegebenen Zahlungsinformationen als falsch oder nicht legitimiert herausstellen. Die Sperre des Kunden stellt keine Kündigung oder sonst vertragsbeendende Erklärung von Dreamload dar. Dem Kunden bleibt es ausdrücklich vorbehalten, ihm gegebenenfalls nach diesem Vertrag zustehende Kündigungsrechte auszuüben, insbesondere vor einer automatischen Verlängerung des Vertrags (§ 6 Abs. 3) den Vertrag rechtzeitig zu kündigen. Für den Zeitraum einer Sperrung des Accounts durch Dreamload erstattet Dreamload ein im Voraus gezahltes Entgelt nicht zurück, wenn der Kunde die Sperrung zu vertreten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass dem Anbieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist oder die Sperrung aufgrund eines vom Kunden schuldlos hervorgerufenen unbegründeten Verdachts erfolgte. Das Recht Dreamloads zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen oder der Kündigung des Vertrags bei fortdauerndem Zahlungsverzug bleibt unberührt.
§ 8 Sonstige Verpflichtungen des Kunden
  1. Der Kunde ist verpflichtet, seine bei der Registrierung angegebenen Daten stets aktuell zu halten, insbesondere die Email-Adresse des Kunden und die Mobilfunknummer.
  2. Der Kunde versichert die Richtigkeit der von ihm bei der Registrierung oder zu einem späteren Zeitpunkt gegenüber Dreamload gemachten Angaben und insbesondere, dass er mindestens achtzehn (18) Jahre alt ist.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen seiner Nutzung der Leistungen von Dreamload
    • a) Keine Handlungen vorzunehmen, die gegen den Jugendschutz, das Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, sonstiges gewerbliches Schutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Strafgesetze oder die guten Sitten verstoßen;
    • b) Seine ihm von Dreamload zur Verfügung gestellten Zugangsdaten wie Benutzername und Passwort vertraulich zu behandeln. Sollte der Kunde davon Kenntnis erlangen, dass Dritten seine Zugangsdaten bekannt sind, ist er verpflichtet, Dreamload unverzüglich darüber zu unterrichten;
    • c) Keine Inhalte in das Usenet einzustellen, die – etwa durch Viren oder ähnliches – die Computersysteme von Dreamload, des Usenets und/oder anderer Nutzer des Usenets zu stören oder dauerhaft schädigen geeignet sind.
  4. Der Kunde ist verpflichtet bei einem Verstoß gegen die ihm nach diesem Vertrag auferlegten Pflichten Dreamload Schadensersatz zu leisten, insbesondere ihn gegenüber Dritten von Ansprüchen freizustellen, inklusive der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, ein geeignetes Computersystem für die Nutzung der Leistungen von Dreamload zu verwenden, insbesondere die Betriebssysteme Windows XP oder Windows Vista zu nutzen; eine Nutzung des Angebots mit Apple-Betriebssystemen ist nicht möglich. Der Kunde ist darüber hinaus selbst dafür verantwortlich, für eine geeignete Zugangsmöglichkeit zum Internet zu sorgen.
  6. Der Kunde ist verpflichtet, eine Empfangsmöglichkeit für Emails von Dreamload an die Email-Adresse des Kunden sicherzustellen. Insbesondere ist er zu besonderer Sorgfalt bei der Verwendung von Anti-Spam-Software oder ähnlicher Werkzeuge verpflichtet. Dreamload ist nicht dafür verantwortlich, wenn Emails den Kunden aus Gründen nicht erreichen, die in der Verantwortungssphäre des Kunden liegen.
§ 9 Haftung
  1. Dreamload haftet gegenüber dem Kunden nicht für Inhalte, die Dritte in das Usenet eingestellt haben.
  2. Dreamload haftet für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch von Mitarbeitern und/oder Erfüllungsgehilfen, unbeschränkt.
  3. Darüber hinaus haftet Dreamload bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind die Pflichten von Dreamload, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  4. Gesetzliche Regelungen wie das Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§ 10 Datenschutz
  1. Dreamload erhebt und speichert die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet Dreamload die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der unter diesem Link abrufbaren Datenschutzerklärung.
  2. Ein Kunde kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen.
§ 11 Änderungen des Angebots
  • Dreamload behält sich vor, die von ihr angebotenen Leistungen sowohl inhaltlich als auch funktional zu überarbeiten und zu ändern oder ganz oder teilweise einzustellen. Hierzu zählen insbesondere Änderungen, die aufgrund von Gesetzesänderungen, aktueller Rechtsprechung, technischen Änderungen oder Rechtsakten bzw. Anweisungen von Behörden durchgeführt werden müssen. Sollten wesentliche Leistungen oder technische Funktionen dieses Dienstes eingestellt werden, wird dies dem Kunden rechtzeitig über die Email-Adresse des Kunden mitgeteilt. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Nimmt der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung innerhalb von 30 Tagen nach Absenden der Mitteilung nicht wahr, verliert er das Recht zur außerordentlichen Kündigung.
§ 12 Sonstiges
  1. Dreamload ist berechtigt, die Rechte und Pflichten dieses Vertrags auf ein nach §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen zu übertragen.
  2. Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  3. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Vertrag zwischen Dreamload und dem Kunden unterliegen deutschem Recht.